1. September 2017

Nebenbeschäftigung und öffentlicher Dienst

Radio Bremen veröffentlichte im August eine Recherche, wonach 458 PolizeibeamtInnen einer Nebenbeschäftigung nachgehen.

Solche Nebenbeschäftigungen müssen den jeweiligen Leitungen der Dienststellen angezeigt und genehmigt werden.

Das Innenressort erklärte anschließend, dass von den 458 nebenberuflich tätigen PolizistInnen rund 100 einer ehrenamtlichen Lehrtätigkeit oder Trainerfunktionen in Sportvereinen nachgingen, wo sie als KursleiterInnen Honorare erhalten.

Diese Art der Nebenbeschäftigung ist aus Sicht der Fraktion DIE LINKE unterstützenswert. Allerdings erklärt sich damit noch nicht, in welchen Bereichen die anderen 350 BeamtInnen tätig sind. Unklar ist bisher auch, ob und inwiefern die Nebenbeschäftigungen Ruhephasen und Erholung beeinträchtigen könnten und sich somit negativ auf den Hauptberuf auswirken. 

DIE LINKE hat dazu nun eine Große Anfrage eingereicht und fragt den Senat u.a., wie viele Beschäftigte im öffentlichen Dienst gehen einer Nebenbeschäftigung nach, wie viele davon sind verbeamtet oder angestellt und in welchen Ressorts und Dienststellen arbeiten die Personen, die einer genehmigungspflichtigen Nebenbeschäftigung nachgehen.

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