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Aktuellste parlamentarische Initiativen

11. Dezember 2018 Rupp/Umwelt, Verkehr & Energie

Verkehrskonzept Freimarkt überarbeiten

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und der SPD mit der Drucksache 19/882 S: Mehr...

 
17. Oktober 2018 Janßen/Rupp/Umwelt, Verkehr & Energie

Öffentliche Finanzierung des ÖPNV, SPNV und Bahnverkehrs

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
23. September 2018 Erlanson/Gesundheit/Rupp

Pflegenotstand verhindern - Unterbesetzung auflösen - Fachkräftelücke im Gesundheitswesen nachhaltig schließen

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Rupp

Liebe Userinnen und User,

Bremerhaven und Bremen sind liebenswerte Städte, aber viele Menschen leben hier in Armut. Die soziale Spaltung trifft die Schwächsten zuerst, nämlich Jugendliche, Migrant/innen und Erwerbslose. Unser Bundesland ist eine Hochburg der Leiharbeit. Viele Menschen können von ihrer Arbeit nicht mehr leben. Verantwortlich dafür ist die Agenda 2010, entstanden unter der rot-grünen Bundesregierung. Hartz IV muss weg! Wir fordern den gesetzlichen Mindestlohn, eine Reichensteuer, die Ausbildungspflicht und eine gute Bildung für alle.Armut darf nicht mehr verwaltet, sondern muss bekämpft werden!

Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordnete  der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament. Ich hoffe, Sie durch meinen neuen Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als politisch aktiver Mensch informieren zu können. Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.

News
16. Oktober 2018

Öffentliche Finanzierung des ÖPNV, SPNV und Bahnverkehrs

In der politischen Diskussion über die Ticketpreisstruktur und den Ausbau des Nahverkehrs muss die Finanzierungssituation der Verkehrsbetriebe geklärt werden. In den vergangenen Jahren mussten die Nutzer*innen immer wieder die Preissteigerungen tragen, ohne dass die öffentlichen Zuschüsse entsprechend gestiegen wären. Ohne höhere Zuschüsse werden... Mehr...

 
18. Juni 2018

Nicht nur unsinnig, sondern rechtswidrig: Linksfraktion stellt juristische Einschätzung zur Förderung der Jacobs University vor

Der rot-grüne Senat plant, im Rahmen eines Nachtragshaushaltes einen verbürgten Kredit der privaten Jacobs University Bremen in Höhe von 45 Mio. Euro zu übernehmen. DIE LINKE lehnt die Schuldübernahme aus grundsätzlichen und rechtlichen Gründen ab. Eine von der Linksfraktion in Auftrag gegebene gutachterliche Stellungnahme kommt zu dem Schluss,... Mehr...

 
26. Mai 2018

Integrierte Planung des Bauabschnitts 2.2 der A 281 und B6n - Keine Übertragung der Zuständigkeit für die B6n an den Bund

Zwischen Bremen und dem Bund ist die geplante Trassenführung der B6n umstritten. Die Bremische Bürgerschaft hat mehrfach mit großer Mehrheit bzw. einstimmig gefordert, nur eine Untertunnelung des Flughafengeländes und eine Streckenführung vom ehemaligen Hornbachgelände zur A1 bei Brinkum zu planen. In dieser Variante sind die Beeinträchtigungen... Mehr...

 
17. April 2018

Entwicklung des Baumbestandes und Bewirtschaftung durch den Umweltbetrieb

Der Schutz alter Bäume hat angesichts des Klimawandels herausragende Bedeutung. Fällungen alter Bäume können nur sehr bedingt durch Neupflanzungen kompensiert werden, weil die ökologische Funktion durch Nachpflanzungen erst Jahrzehnte später wiederhergestellt ist.  Mehr...

 

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Aktuellste Pressemitteilungen
12. November 2018 Rupp

LINKE unterstützt Verdi-Forderung nach gleichem Lohn für gleiche Arbeit in der Entsorgung

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, zur Forderung der tarifgebundenen Beschäftigten der Entsorgung Nord (ENO) und der tariflosen ehemaligen Nehlsen-Mitarbeiter*innen der neugeschaffenen Abfalllogistik Bremen (ALB): Mehr...

 
19. Oktober 2018 Rupp

Zusätzliche Einnahme-Ausfälle bei der GeNo nicht bestätigt - vorhandene Probleme sind gravierend genug

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, Sprecher der Fraktion für Haushalt und Finanzen, zum geplanten Verlust der GeNo: Mehr...

 
19. Oktober 2018 Rupp

Zusätzliche Einnahme-Ausfälle bei der GeNo nicht bestätigt - vorhandene Probleme sind gravierend genug

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, Sprecher der Fraktion für Haushalt und Finanzen, zum geplanten Verlust der GeNo: Mehr...

 

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