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Liebe Userinnen und User,

Bremerhaven und Bremen sind liebenswerte Städte, aber viele Menschen leben hier in Armut. Die soziale Spaltung trifft die Schwächsten zuerst, nämlich Jugendliche, Migrant/innen und Erwerbslose. Unser Bundesland ist eine Hochburg der Leiharbeit. Viele Menschen können von ihrer Arbeit nicht mehr leben. Verantwortlich dafür ist die Agenda 2010, entstanden unter der rot-grünen Bundesregierung. Hartz IV muss weg! Wir fordern den gesetzlichen Mindestlohn, eine Reichensteuer, die Ausbildungspflicht und eine gute Bildung für alle.Armut darf nicht mehr verwaltet, sondern muss bekämpft werden!

Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordnete  der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament. Ich hoffe, Sie durch meinen neuen Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als politisch aktiver Mensch informieren zu können. Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.

News
8. Oktober 2017

Neubau der Berufsschule für den Großhandel, Außenhandel und Verkehr

Der Senat hat beschlossen, für die Berufsschule für den Großhandel, Außenhandel und Verkehr (BS GAV) notwendige neue Schulgebäude bevorzugt in Öffentlich-Privater Partnerschaft (ÖPP) zu errichten. Grundlage für den Beschluss waren Handlungsoptionen, die von der „Beratungsgesellschaft für Behörden VBD“ erarbeitet wurden. Die zuständige Deputation... Mehr...

 
12. September 2017

Biomüll auf die Autobahn und stinkendes Zwischenlager in Woltmershausen?

Im Zuge der auslaufenden Entsorgungsverträge musste auch die Sammlung und Verwertung des Biomülls und der Grünabfälle neu geregelt werden. DIE LINKE war dafür, beides in kommunaler Hand und am Standort der bisherigen Kompostierungsanlage am Fahrwiesendamm zu realisieren. Bereits 2012 beantragte die Linksfraktion den Bau einer kommunalen... Mehr...

 
7. September 2017

Finanzielle und personale Voraussetzungen für auskömmlichen Bauunterhalt und Sanierung sowie Errichtung von Neubauten im öffentlichen Eigentum Bremens

Aktuelle Mitteilungen des Senats belegen das Anwachsen des Sanierungsstaus in öffentlichen Gebäuden und Infrastruktur. 2001 betrug der geschätzte Sanierungs­bedarf der Gebäude im Sondervermögen SVIT knapp 500 Mio. Euro. Heute schätzt das Ressort den Sanierungsbedarf allein der Bremer Schulen auf 675 Mio. Euro, wie die Senatsantwort auf eine... Mehr...

 
4. September 2017

Steuerprüfungen bei Steuerpflichtigen mit bedeutendem Einkommen in Bremen

Der zu D-Mark-Zeiten übliche Begriff „Einkommensmillionäre“ ist seit der Einführung des Euro durch den Begriff „Steuerpflichtige mit "bedeutendem Einkommen" ersetzt worden. Aufgrund der hohen fiskalischen Bedeutung dieser Einkommensgruppe gelten seit der Einführung des Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetzes vereinfachte Anforderungen für die... Mehr...

 

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Aktuellste Pressemitteilungen
10. Oktober 2017 Rupp

Etikettenschwindel: „Die Bremer Stadtreinigung" wird nicht kommunal sein

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, zur Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts für die Abfallwirtschaft und Straßenreinigung: Mehr...

 
13. September 2017 Rupp

LINKE zu Haushaltsentwurf 2018/19: Bei Licht betrachtet nicht in der Lage Probleme zu lösen

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, der zu den vorgelegten Plänen wie folgt Stellung nimmt:  Mehr...

 
12. September 2017 Rupp

Biomüll auf die Autobahn und stinkendes Zwischenlager in Woltmershausen? LINKE kritisiert Entscheidung und Geheimhaltungstaktik des Umweltressorts

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, zu den auslaufenden Entsorgungsverträgen: Mehr...

 

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