Personalsituation an der Oberschule Helgolander Straße

2. März 2017

Wir fragen den Senat:

1. Wie viele und welche Stellen sind derzeit an der Oberschule Helgolander Straße am ZuP bzw. im Bereich der Inklusion (Sonderpädagog*innen und persönliche Assistenzen) nicht besetzt und trifft es insbesondere zu, dass die ZuP-Leitung an dieser Oberschule seit dem 01.11.2016 vakant ist?

2. Zu wann soll eine Neubesetzung dieser Stellen erfolgen?

3. Wie werden die vakanten Stellen derzeit vertreten und wie ist gewährleistet, dass auch bei Stellenvakanzen Inklusionskinder die notwendige Aufmerksamkeit bekommen?

Kristina Vogt und Fraktion DIE LINKE.

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.