Sanierung der ABS am Standort Theodor-Billroth-Str.

1. Juni 2016

Wir fragen den Senat:

1. Wie ist der Planungsstand für die Sanierung und den Umbau des Standorts „Theodor-Billroth-Straße“ der ABS, insbesondere in Bezug auf die Lehrküchen?
2. Welche Kosten veranschlagt der Senat für Sanierung und Umbau des Standorts und wo sind diese im aktuellen Haushaltsentwurf 2016/17 abgebildet?
3. Bis wann sollen Sanierung und Umbau abgeschlossen sein?

Kristina Vogt und Fraktion DIE LINKE.

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.